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Nutzungsbedingungen |
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§ 1 Gegenstand des Angebotes (1) Die vorliegenden Bedingungen gelten für die Nutzung der Angebote von solarplaner24, die im Internet unter solarplaner24.de und solarplaner24.com ein Portal für die Berechnung von Photovoltaik-Modulen sowie Installateuren betreibt. solarplaner24 kann die Nutzungsbedingungen ändern; der Nutzer ist an geänderte Nutzungsbedingungen gebunden, wenn er solarplaner24 nach Ablauf von einem Monat nach Bekanntgabe der Änderungen mit seiner Registrierung weiter benutzt. Der Nutzer ist berechtigt, seine Registrierung durch Kündigung zum Inkrafttreten der Änderungen zu beenden, soweit das Nutzungsverhältnis aufgrund bestehender Vereinbarungen nicht ohnehin zuvor endet. (2) Die von solarplaner24 angezeigten individuellen Berechnungen erfolgen automatisch und ohne manuelle Eingriffe mittels im Internet öffentlich zugänglicher und sichtbarer, also beispielsweise nicht Passwort-geschützter Daten ermittelt. Rangplätze spiegeln somit keine Tatsachenbehauptung von solarplaner24, etwa hinsichtlich einer Rangfolge in anderem, z.B. qualitativem, Zusammenhang, dar. Die vorgegebenen Berechnungsgrundlagen sind subjektiv und spiegeln die Wahrnehmung, Erfahrung und Einschätzung der Mitarbeiter von solarplaner24 wieder. Andere Berechnungsgrundlagen ergeben möglicherweise eine andere Rangfolge. (3) Die Nutzer des Angebots von solarplaner24 (im folgenden "Nutzer") können im Rahmen des Angebots von solarplaner24 u.a. Modul- und Installateur-Informationen abrufen und ggf. eigene Beiträge veröffentlichen. Nach der Online-Registrierung und dem Abschluss eines dem gewünschten Nutzungsprofil entsprechenden Vertrages haben die Nutzer die Möglichkeit, erweiterte Services von solarplaner24 zu nutzen. Die konkreten Leistungen, die solarplaner24 gegenüber dem Nutzer im Rahmen der angebotenen Nutzungsprofile erbringt, ergeben sich hierbei aus den Angaben von solarplaner24 im Rahmen der Website.
(1) Bei der Registrierung ist der Nutzer verpflichtet, wahrheitsgemäße und klare Angaben über seine Identität zu machen. Soweit sich die angegebenen Daten ändern, ist der Nutzer verpflichtet, diese Änderung unverzüglich solarplaner24 mitzuteilen. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Die Registrierung mit sog. Wegwerf-E-Mail-Adressen (anonymen E-Mail-Adressen) ist untersagt. (2) Benutzername und Passwort müssen vertraulich behandelt und dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Im Falle der Rechtsverletzung durch Dritte haftet der Nutzer, soweit er das Handeln des Dritten zu vertreten hat. Wenn dem Nutzer eine unbefugte Verwendung seiner Zugangsdaten bekannt wird, muss er solarplaner24 sofort davon unterrichten. (3) Unabhängig von den Rechten, die der Nutzer durch die Registrierung erhält, bleibt solarplaner24 berechtigt, seine Website und die Angebote zu ändern.
(1) Die Nutzer haben bei solarplaner24 die Möglichkeit, eigene Inhalte einzustellen. Es besteht kein Anspruch, einen bestimmten Inhalt auf solarplaner24 zu veröffentlichen. solarplaner24 behält sich das Recht vor, Beiträge jederzeit aus dem Angebot zu löschen. (2) Die Nutzer haben beim Einstellen von Inhalten auf den Seiten von solarplaner24 die sogenannten Netiquette, d.h. allgemein anerkannte Regeln über den Umgang in der Kommunikation im Internet, zu wahren. Es ist dem Nutzer speziell untersagt, folgende Inhalte einzustellen:
(3) Durch Einstellen von eigenen Inhalten durch ein Nutzer überträgt dieses solarplaner24 das zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht, die bereitgestellten Inhalte im Rahmen des Systems zu nutzen.
(1) Der Nutzer kann seine Registrierung bei solarplaner24 jederzeit beenden. (2) solarplaner24 kann die Registrierung des Nutzers jederzeit beenden, sofern nicht eine Kündigungsfrist zwischen den Parteien vereinbart ist. Unbeschadet dessen ist solarplaner24 stets berechtigt, eine Registrierung zu beenden, wenn der Nutzer eine Pflicht aus § 3 dieser Bedingungen verletzt und diese Verletzung entweder wesentlich ist oder der Nutzer zur Einhalten dieser Pflicht bereits abgemahnt wurde. (3) Sofern solarplaner24 die Nutzerschaft des Nutzers nach Absatz 2 beenden musste, ist solarplaner24 berechtigt, der Nutzer auf Dauer auszuschließen. Soweit die Pflichtverletzung einen Schaden für solarplaner24 verursacht, ist der Nutzer zum Ersatz verpflichtet.
(1) Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet solarplaner24 nur für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und der Höhe nach beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. (2) Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von solarplaner24 für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden. (3) Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Dies gilt insbesondere für fremde Rankings, die auch als solche erkennbar sind. solarplaner24 macht sich die in fremden Beiträgen gemachten Äußerungen nicht zu Eigen und haftet nicht für deren Richtigkeit. (4) Gegenüber Dritten haftet solarplaner24 im Rahmen ihrer gesetzlichen Verantwortlichkeit für Inhalte nur dann, wenn solarplaner24 von diesen Inhalten Kenntnis hat und es solarplaner24 darüber hinaus technisch möglich und zumutbar ist, die entsprechenden Inhalte zu löschen. (5) Soweit solarplaner24 von Dritten wegen der Veröffentlichung von Inhalten, die von einem Nutzer eingestellt wurden, in Anspruch genommen werden kann, hat der Nutzer solarplaner24 von diesen Ansprüchen freizustellen. Daneben ist der Nutzer verpflichtet, solarplaner24 bei der Rechtsverteidigung gegen Geltendmachung von Ansprüchen durch Dritte zu unterstützen. Darüber hinaus kann solarplaner24 von dem Nutzer für die rechtswidrig eingestellten Inhalte Ersatz des entstandenen Schadens verlangen. (6) solarplaner24 übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der Informationen zu dargestellten Produkten und Dienstleistungen in Werbeaussagen im Rahmen von Werbebannern und Ähnlichem.
(1) Jegliche Inhalte auf den Seiten von solarplaner24 unterliegen dem Urheberrecht. (2) Der Nutzer hat die Berechtigung, solarplaner24 per URL zu zitieren oder in eine fremde Website einzubinden, sofern dies im Rahmen des solarplaner24-Tools geschieht oder bei inhaltlicher Wiedergabe einzelner Ranglisten oder deren Teile die Quelle solarplaner24 genannt und, wenn möglich, verlinkt wird. (3) Jede darüber hinaus gehende Nutzung, insbesondere Vervielfältigung, Veröffentlichung oder öffentliche Zugänglichmachung, ist ohne Zustimmung oder ausdrückliche Genehmigung innerhalb bestimmter Anwendungen untersagt und wird zivilrechtlich und strafrechtlich verfolgt. Ausgenommen sind Nutzungsvorgänge, die sich im Rahmen gesetzlicher Ausnahmetatbestände halten, unter den entsprechenden Bedingungen, insbesondere z. B. der Angabe von solarplaner24 als Quelle.
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(1) Die Nutzung der Seiten von solarplaner24 unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. (2) Sofern der Nutzer entgegen der Angaben bei der Registrierung keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland oder nach Registrierung seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt hat oder den Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis Nürnberg.
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